Nutzungsbedingungen

Pretty bietet einen KI-gestützten Präsentationsdienst für Unternehmen und professionelle Nutzer. Der Dienst unterstützt Nutzer beim Erstellen, Bearbeiten, Prüfen und Verwalten von Präsentationen und zugehörigem Quellmaterial.

Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts und andere Personen, die in beruflicher oder gewerblicher Eigenschaft handeln. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB dürfen den Dienst nicht nutzen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn Pretty ihnen schriftlich zustimmt.

Der Dienst umfasst einen browserbasierten Editor und ein Microsoft-PowerPoint-Add-in. Je nach Tarif und Konfiguration des Kunden können Nutzer Quellmaterial hochladen, Präsentationen erstellen und bearbeiten, freigegebene Folien wiederverwenden und KI-generierte oder KI-bearbeitete Inhalte anfordern.

Pretty stellt die Anwendungsebene bereit. KI-Anfragen werden entweder an ein vom Kunden bereitgestelltes Gateway oder an einen mit dem Kunden vereinbarten KI-Dienst gesendet. Stellt der Kunde das Gateway oder das Anbieterkonto bereit, kontrolliert er die für seine Nutzer verfügbaren Modelle, Zugangsdaten und Anbietereinstellungen.

Das Bestellformular, die Produktdokumentation und vereinbarte Leistungsbeschreibungen legen die erworbenen Funktionen fest. Pretty kann einzelne Funktionen ändern, wenn die vertraglich vereinbarte Gesamtnutzung dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird oder die Änderung aus Gründen der Sicherheit, der Rechtskonformität oder der Kompatibilität mit Microsoft PowerPoint und Diensten Dritter erforderlich ist.

Der Kunde muss einen Organisations-Workspace erstellen oder erhalten, bevor autorisierte Nutzer auf den Dienst zugreifen können. Der Kunde muss seine Konto-, Rechnungs- und Kontaktdaten richtig und aktuell halten.

Der Kunde darf nur autorisierten, von seinem Tarif erfassten Nutzern Zugriff gewähren. Nutzer müssen Authentifizierungslinks, Einmalcodes und Kontozugänge schützen. Der Kunde ist für Aktivitäten über seinen Workspace verantwortlich, außer soweit diese auf einer Verletzung der Sicherheitspflichten von Pretty beruhen.

Pretty kann eine kostenlose Testphase oder einen kostenpflichtigen Piloten für den im Bestellformular oder in einer schriftlichen Bestätigung genannten Zeitraum und Umfang bereitstellen. Der Zugang endet mit Ablauf dieses Zeitraums automatisch, sofern die Parteien kein Produktivabonnement vereinbaren. Test-, Vorschau- und Betafunktionen können eingeschränkt sein und unterliegen keinen Service Levels für den Produktivbetrieb, sofern die Parteien nicht schriftlich etwas anderes vereinbaren.

Beschreibungen auf der Website sind Aufforderungen zum Vertragsschluss und keine verbindlichen Angebote. Ein Vertrag kommt zustande, wenn die Parteien ein Bestellformular unterzeichnen oder annehmen, wenn Pretty eine Onlinebestellung bestätigt und den Workspace bereitstellt oder wenn ein Kunde den Dienst über einen autorisierten Marktplatz erwirbt und das Abonnement eingerichtet wird.

Pretty gewährt dem Kunden für die Vertragslaufzeit und im erworbenen Umfang ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht, den Dienst für interne geschäftliche Zwecke zu nutzen. Der Kunde darf seinen Mitarbeitern und Auftragnehmern gestatten, den Dienst in seinem Auftrag zu nutzen, sofern sie diese Bedingungen einhalten.

Dem Kunden ist es untersagt:

• den Dienst weiterzuverkaufen, zu vermieten, unterzulizenzieren oder Dritten als eigenständigen Dienst bereitzustellen;
• Zugriffskontrollen, Nutzungsgrenzen oder Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen;
• den Dienst zurückzuentwickeln oder zu dekompilieren, soweit dies nicht durch zwingendes Recht gestattet ist;
• Schutzrechtshinweise zu entfernen oder die Herkunft des Dienstes falsch darzustellen; oder
• ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Pretty Penetrationstests oder automatisierte Sicherheitsscans durchzuführen.

Zusagen zur Verfügbarkeit im Produktivbetrieb und zum Support sind im jeweiligen Bestellformular oder Service Level Agreement geregelt. Soweit Pretty sein Standard-SLA für den kostenpflichtigen Produktivbetrieb bereitstellt, beträgt die angestrebte monatliche Verfügbarkeit 99,5 %.

Von der Verfügbarkeitsberechnung ausgenommen sind geplante oder dringende Wartungsarbeiten, Systeme und Konfigurationen des Kunden, Microsoft PowerPoint, vom Kunden bereitgestellte KI-Gateways, KI-Anbieter, Internetausfälle außerhalb des Einflussbereichs von Pretty, Missbrauch, nach diesen Bedingungen zulässige Sperrungen und höhere Gewalt. Pretty garantiert nicht die Verfügbarkeit von KI-Modellen Dritter oder vom Kunden kontrollierter Dienste.

Ein Mangel liegt vor, wenn der Dienst bei ordnungsgemäßer Nutzung aus einem von Pretty zu verantwortenden Grund wesentlich von der vereinbarten Beschaffenheit abweicht. Der Kunde muss Mängel unverzüglich melden und die zur Reproduktion vernünftigerweise erforderlichen Informationen bereitstellen.

Pretty kann einen Mangel durch eine Fehlerbehebung, ein Update, eine Umgehungslösung oder eine funktional gleichwertige Lösung beseitigen. Gesetzliche Gewährleistungsrechte gelten vorbehaltlich dieser Bedingungen. Die verschuldensunabhängige Haftung für bei Vertragsschluss bestehende Mängel gemäß § 536a BGB ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

„Kundeninhalte“ sind Prompts, Präsentationsdateien, Folieninhalte, Bilder, Dokumente, Ausgaben und anderes Material, das in den Dienst eingebracht oder damit erstellt wird. Der Kunde gewährt Pretty ein nicht ausschließliches Recht, Kundeninhalte zu hosten, zu vervielfältigen, zu verändern, zu übermitteln und anderweitig zu verarbeiten, ausschließlich soweit dies zur Bereitstellung und Absicherung des Dienstes erforderlich ist. Pretty erwirbt kein Eigentumsrecht an Kundeninhalten.

Pretty speichert Präsentationsdateien und Quelldokumente, wenn ein Nutzer sie hochlädt oder speichert. Chat-Prompts und generierte Antworten werden als Teil des Chatverlaufs aufbewahrt. Temporäre Verarbeitungskopien hochgeladener Inhalte werden nach 14 Tagen automatisch gelöscht. Pretty und seine vertraglich gebundenen KI-Anbieter verwenden Kundeninhalte nicht zum Training von KI-Modellen.

Der Kunde muss über die erforderlichen Rechte und Rechtsgrundlagen verfügen, um Kundeninhalte bereitzustellen. Er darf keine rechtswidrigen Inhalte oder Materialien einbringen, die Rechte Dritter verletzen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Eignung des Dienstes für vertrauliche oder regulierte Inhalte zu beurteilen und gegebenenfalls benötigte eigene Sicherungskopien zu erstellen.

Pretty darf Feedback zum Dienst uneingeschränkt nutzen, sofern es den Kunden nicht identifiziert und keine Kundeninhalte enthält. Pretty darf de-identifizierte und aggregierte Dienstdaten analysieren, die vernünftigerweise keiner Person und keinem Kunden zugeordnet werden können.

Der Kunde ist für die Auswahl und rechtmäßige Nutzung der seinen Nutzern verfügbaren KI-Dienste verantwortlich. Es können gesonderte Bedingungen des gewählten KI-Anbieters gelten. Stellt der Kunde sein eigenes Gateway oder Anbieterkonto bereit, regelt seine Vereinbarung mit diesem Anbieter den KI-Dienst und die zugehörigen Kosten.

KI-Ausgaben können unvollständig, unzutreffend oder für den beabsichtigten Zweck des Kunden ungeeignet sein. Nutzer müssen Ausgaben prüfen, bevor sie sich darauf verlassen, sie veröffentlichen oder für Entscheidungen verwenden. Pretty gewährleistet nicht, dass KI-Ausgaben einzigartig, sachlich richtig oder frei von Rechten Dritter sind.

Pretty kann angemessene technische Grenzen einsetzen, um den Dienst zu schützen und missbräuchliche oder unverhältnismäßige Nutzung zu verhindern. Wesentliche kommerzielle Nutzungsgrenzen werden im jeweiligen Tarif, Bestellformular oder in der Dokumentation angegeben.

Der Kunde darf den Dienst nicht nutzen:

• unter Verstoß gegen Gesetze, Rechte Dritter oder geltende Nutzungsrichtlinien eines KI-Anbieters;
• um Schadsoftware einzubringen, den Dienst zu stören oder unbefugten Zugriff auf Systeme oder Daten zu erlangen;
• um Daten ohne die erforderlichen Berechtigungen, Hinweise oder Rechtsgrundlagen zu verarbeiten;
• für verbotene KI-Praktiken oder Hochrisikoanwendungen, die vom Kunden nicht umgesetzte Kontrollen erfordern; oder
• für sicherheitskritische Einsätze, bei denen ein Fehler zum Tod, zu körperlichen Verletzungen oder zu Sachschäden führen könnte.

Der Kunde muss Pretty Ansprüche Dritter erstatten, die durch eine wesentliche Verletzung dieses Abschnitts durch den Kunden entstehen, außer soweit Pretty den Anspruch verursacht hat.

Entgelte, Abrechnungsintervalle, Nutzerzahlen, nutzungsabhängige Kosten und Steuern sind im Bestellformular oder Marktplatzangebot festgelegt. Sofern im Bestellformular nichts anderes angegeben ist, werden Rechnungen elektronisch in Euro zuzüglich Steuern ausgestellt und sind innerhalb von 14 Tagen zahlbar.

Pretty kann während eines Abrechnungszeitraums hinzugefügte Nutzer, Produkte oder Nutzung anteilig berechnen. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

Pretty haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für ausdrücklich übernommene Garantien sowie in Fällen, in denen zwingendes Recht eine Haftungsbeschränkung ausschließt.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Pretty nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Diese Haftung ist auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden und insgesamt auf die für den Dienst in den zwölf Monaten vor dem anspruchsbegründenden Ereignis gezahlten oder zu zahlenden Entgelte begrenzt. Zwingende Haftung nach Datenschutz- und Produkthaftungsrecht bleibt unberührt.

Pretty haftet nicht für KI-Ausgaben oder Ausfälle von Microsoft PowerPoint, eines vom Kunden bereitgestellten Gateways oder anderer Dienste Dritter außerhalb des angemessenen Einflussbereichs von Pretty. Diese Beschränkungen gelten auch für Mitarbeiter, Geschäftsleiter, gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Pretty.

Pretty kann den Zugang sperren, soweit dies angemessen erforderlich ist, um einem Sicherheitsrisiko, rechtswidriger Nutzung, einer wesentlichen Vertragsverletzung, einer überfälligen unbestrittenen Zahlung oder einer verbindlichen behördlichen oder gerichtlichen Anordnung zu begegnen. Pretty informiert den Kunden unter Angabe des Grundes, sofern gesetzliche Vorgaben oder dringende Sicherheitsbelange eine Mitteilung nicht verhindern. Der Zugang wird wiederhergestellt, sobald der Sperrgrund entfällt.

Vertragslaufzeit, Verlängerungszeitraum und Kündigungsfrist sind im Bestellformular angegeben. Legt das Bestellformular keine Verlängerung fest, endet das Abonnement mit Ablauf seiner angegebenen Laufzeit.

Jede Partei kann aus wichtigem Grund kündigen, wenn die andere Partei die Vereinbarung wesentlich verletzt und die Verletzung nicht innerhalb einer angemessenen schriftlich gesetzten Abhilfefrist behebt oder wenn die weitere Erfüllung rechtswidrig wird. Kündigungen bedürfen der Textform, sofern das Bestellformular keine andere Form vorsieht.

Mit Vertragsende endet das Nutzungsrecht des Kunden am Dienst. Datenexport und Löschung richten sich nach dem Auftragsverarbeitungsvertrag und etwaigen Beendigungsregelungen im Bestellformular.

Pretty verarbeitet personenbezogene Daten in Kundeninhalten als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO. Der Auftragsverarbeitungsvertrag ist Bestandteil des Vertrags, wenn Pretty personenbezogene Daten für den Kunden verarbeitet. Pretty handelt als Verantwortlicher für die begrenzten Verarbeitungstätigkeiten, die in seiner folgenden Erklärung beschrieben sind: Datenschutzerklärung.

Jede Partei muss nicht öffentliche geschäftliche, technische und kaufmännische Informationen der anderen Partei mit angemessener Sorgfalt schützen, sie nur zur Vertragserfüllung verwenden und nur Mitarbeitern und Auftragnehmern offenlegen, die sie benötigen und zur Vertraulichkeit verpflichtet sind.

Die Vertraulichkeitspflicht erfasst keine Informationen, die ohne Pflichtverletzung öffentlich sind, vor ihrer Offenlegung rechtmäßig bekannt waren, rechtmäßig von Dritten erlangt oder unabhängig entwickelt wurden. Eine gesetzlich zur Offenlegung vertraulicher Informationen verpflichtete Partei muss die Offenlegung begrenzen und, soweit rechtlich zulässig, vorab darüber informieren. Diese Pflichten gelten über das Vertragsende hinaus.

Pretty kann diese Bedingungen aktualisieren, um Änderungen der Rechtslage, der Sicherheitsanforderungen, von Diensten Dritter oder des Dienstes zu berücksichtigen. Pretty informiert Kunden mindestens vier Wochen vor wesentlichen Änderungen. Benachteiligt eine Änderung den Kunden wesentlich, kann er vor ihrem Inkrafttreten widersprechen. Die Parteien versuchen, den Widerspruch zu lösen; gelingt dies nicht, kann jede Partei das betroffene Abonnement vor Inkrafttreten der Änderung kündigen. Änderungen von Entgelten oder Hauptleistungspflichten während einer festen Laufzeit bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.

Die Vereinbarung unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig, sind die Gerichte am Sitz von Pretty ausschließlich zuständig.

Ein Bestellformular und produktspezifische Bedingungen haben für ihren jeweiligen Gegenstand Vorrang vor diesen Bedingungen. In Datenschutzfragen hat der Auftragsverarbeitungsvertrag Vorrang. Ist eine Bestimmung unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; die Parteien ersetzen sie durch eine wirksame Bestimmung, die ihrem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.